Krisen und Zukunft des Sozialstaates

Warum nimmt die soziale Ungleichheit seit Jahren zu? Welche Rolle spielen dabei Wirtschaftsstrukturen, Eigentumsverhältnisse und Verteilungsmechanismen? Mit welchen Narrativen werden die wachsenden Einkommens- und Vermögensunterschiede gerechtfertigt? Christoph Butterwegge beleuchtet die Politik unterschiedlicher Bundesregierungen und fragt, weshalb sich die Kluft zwischen Arm und Reich nach der "Zeitenwende" und zusätzlichen Rüstungsanstrengungen weiter vertieft. Er nimmt den jüngsten "Um-" bzw. Abbau des Sozialstaates sowie die Steuervergünstigungen der CDU/CSU/SPD-Koalition für Wohlhabende, Reiche und Hyperreiche in den Blick. Wie lässt sich diese Entwicklung aufhalten und verhindern, dass die Reichen noch reicher und die Armen noch zahlreicher werden? Angesichts der Umverteilung von Unten nach Oben setzt der Referent eine Rückverteilung des Reichtums auf die Agenda. Abschließend wird diskutiert, ob neben einer stärkeren Anhebung des Mindestlohns, einer Stärkung der Tarifbindung, einem Verbot prekärer Beschäftigung sowie der Erhebung höherer Besitz-, Kapital- und Gewinnsteuern die Umgestaltung des bestehenden Wirtschaftssystems nötig ist. Und welche Gestalt könnte der Sozialstaat künftig annehmen? Ob sein Niedergang anhält oder eine Neugestaltung (etwa durch eine solidarische Bürgerversicherung) gelingt, hängt von den gesamtgesellschaftlichen Rahmenbedingungen, sozioökonomischen Entwicklungen sowie den politischen Kräfte- und parlamentarischen Mehrheitsverhältnissen ab, die veränderbar und gestaltbar sind.
Prof. Dr. Christoph Butterwegge hat Politikwissenschaft an der Universität Köln gelehrt und zuletzt die Bücher "Krise und Zukunft des Sozialstaates", "Deutschland im Krisenmodus" sowie "Umverteilung des Reichtums" veröffentlicht. Er ist einer der profiliertesten Experten im Bereich Armutsforschung.
Eine Kooperation mit der Stadtbücherei Garching.